Initiative für selbstbestimmte Mediennutzung und freie Meinungsbildung. Für eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner Finanzierung.
Dienstag, 14. Juli 2015
Rainer Mausfeld: „Warum schweigen die Lämmer?“ - Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements
Hörenswerter, in Teilen durchaus kontrovers zu diskutierender Vortrag des Psychologen Prof. Dr. Rainer Mausfelds an der Uni Kiel, mit der spannenden These, die Idee der Demokratie gehöre zu den "necessary illusions" (Reinhold Niebuhr, 1892-1971), welche von den herrschenden Eliten in der Bevölkerung erzeugt werden müsse, um eine Stabilität des gegenwärtigen Zustands zu erreichen, in Wahrheit hätte der Bürger jedoch einen deutlich geringeren Einfluss auf politische Entscheidungen, als ihm eigentlich in einer Demokratie zustünde.
Sonntag, 5. Juli 2015
"Aber wer unsere Demokratie liebt, der muss auch die Öffentlich-Rechtlichen lieben"
Ups, es gibt sie doch noch, die Werbung für die öffentlich-rechtliche Zwangsbeglückung und ich dachte schon, in Anbetracht der sinkendenden Verkaufszahlen hätten die Leitmedien von Bild bis FAZ, längst ganz konformistisch in den Abgesang auf ARD und ZDF mit eingestimmt.
Doch jetzt setzt eine Journalistin für das Springer-Prestigeblatt Welt am Sonntag: "So veraltet, so starr, so geil" zum Rundumschlag an, mit der Mär, dass Kritik am Rundfunkbeitrag gleichzustellen sei mit einer Abkehr von der Demokratie. Wow. Harte Worte.
Der "Protest gegen den Rundfunkbeitrag, der in letzter Konsequenz auf eine Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen hinausläuft, wird eher für die Gesellschaft als für den Beitragsservice zum Problem. Denn es ist ein Stellvertreterprotest, in dem sich eine Abkehr von Politik und Gemeinschaft ausdrückt" schreibt die Autorin Laura Ewert und begründet dies damit, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk einstmals der gemeinsame Nenner für die politische Meinungsbidlung gewesen wäre, "etwas typisch Deutsches" und damit würde er als greifbare Verkörperung der Politik dienen, mit dessen Ablehnung sehr leicht, ein "allgemeines Unbehagen an Staat, System und Medien ausgedrückt" werden könne. Sie stellt damit die These auf, Fernsehen bedeute Teilnahme an Politik und Gesellschaft. Kritik an einer Zwangtsteilnahme am öffentlich-rechtlichen Rundfunk, drücke hingegen Politikverdrossenheit aus.
Positiv an Frau Ewers Schelte ist immerhin, dass sie die Kritiker nicht pauschal in die rechte Ecke stellt. Zwar erwähnt sie ausdrücklich, dass schließlich auch die NPD mit einer Abschaffung des Rundfunkbeitrags werben würde, sie ist jedoch fair genug einzugestehen, dass der Rundfunkbeitragskritiker Schwallich Unterstützung von "Künstlern, Journalisten, Arbeitslosen, Friseuren, Filmschaffenden, Linken und Rechten" erfährt, das unterscheidet Frau Ewert angenehm von anderen "Hau den Rundfunkbeitragskritiker"-Journalisten.
Substantiell kann sie leider nicht allzuviele Argumente anführen. Ein bisschen Polemik gegen Menschen ohne Fernseher und das war es schon. Weswegen sie sich so vehemt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzt, bleibt unklar. Ist das Funktionieren einer Demokratie wirklich an den Fernsehkonsum gekoppelt? Ich meine, wenn es wirklich so wäre, stünde es schlecht um unsere Demokratie.
Auch wäre die Frage, ob bestimmte im Grundgesetz verbürgte Rechte, wie die Informationsfreiheit wirklich zugunsten des Monstrums eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgehebelt werden müssen?
Was Frau Ewert auch nicht klärt ist, warum man nicht einfach beim alten Modell geblieben ist? Kritiker schauten kein fern und lasen lieber Bücher und Zeitungen, während Fernsehzombies ihr Leben vor der Flimmerkiste verbrachten. Warum mussten alle gleichgeschaltet werden, alle Bürger zum Rundfunkbeitragszahler "degeneriert" werden?
Völlig unhaltbar ist jedoch insbesondere ihre Behauptung, Kritik am Rundfunkbeitrag bedeute Ausstieg aus der politischen Teilnahme. Ganz im Gegenteil ist es in einer gesunden Demokratie relativ normal, dass nicht alle einer Meinung sind, Frau Ewert! Protest gegen den Rundfunkbeitrag ist Teil der Gesellschaft und Teil der politischen Auseinandersetzung. Warum denn nicht? Wer gegen den Rundfunkbeitrag protestiert, kapselt sich doch nicht ab, ganz im Gegenteil, er kämpft für sein gutes Recht, selbst zu bestimmen, welche Medien er nutzen möchte, welche Medien er finanzieren möchte und welche nicht. So ist das, Frau Ewert!
Doch jetzt setzt eine Journalistin für das Springer-Prestigeblatt Welt am Sonntag: "So veraltet, so starr, so geil" zum Rundumschlag an, mit der Mär, dass Kritik am Rundfunkbeitrag gleichzustellen sei mit einer Abkehr von der Demokratie. Wow. Harte Worte.
Der "Protest gegen den Rundfunkbeitrag, der in letzter Konsequenz auf eine Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen hinausläuft, wird eher für die Gesellschaft als für den Beitragsservice zum Problem. Denn es ist ein Stellvertreterprotest, in dem sich eine Abkehr von Politik und Gemeinschaft ausdrückt" schreibt die Autorin Laura Ewert und begründet dies damit, dass öffentlich-rechtlicher Rundfunk einstmals der gemeinsame Nenner für die politische Meinungsbidlung gewesen wäre, "etwas typisch Deutsches" und damit würde er als greifbare Verkörperung der Politik dienen, mit dessen Ablehnung sehr leicht, ein "allgemeines Unbehagen an Staat, System und Medien ausgedrückt" werden könne. Sie stellt damit die These auf, Fernsehen bedeute Teilnahme an Politik und Gesellschaft. Kritik an einer Zwangtsteilnahme am öffentlich-rechtlichen Rundfunk, drücke hingegen Politikverdrossenheit aus.
Positiv an Frau Ewers Schelte ist immerhin, dass sie die Kritiker nicht pauschal in die rechte Ecke stellt. Zwar erwähnt sie ausdrücklich, dass schließlich auch die NPD mit einer Abschaffung des Rundfunkbeitrags werben würde, sie ist jedoch fair genug einzugestehen, dass der Rundfunkbeitragskritiker Schwallich Unterstützung von "Künstlern, Journalisten, Arbeitslosen, Friseuren, Filmschaffenden, Linken und Rechten" erfährt, das unterscheidet Frau Ewert angenehm von anderen "Hau den Rundfunkbeitragskritiker"-Journalisten.
Substantiell kann sie leider nicht allzuviele Argumente anführen. Ein bisschen Polemik gegen Menschen ohne Fernseher und das war es schon. Weswegen sie sich so vehemt für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk einsetzt, bleibt unklar. Ist das Funktionieren einer Demokratie wirklich an den Fernsehkonsum gekoppelt? Ich meine, wenn es wirklich so wäre, stünde es schlecht um unsere Demokratie.
Auch wäre die Frage, ob bestimmte im Grundgesetz verbürgte Rechte, wie die Informationsfreiheit wirklich zugunsten des Monstrums eines öffentlich-rechtlichen Rundfunks ausgehebelt werden müssen?
Was Frau Ewert auch nicht klärt ist, warum man nicht einfach beim alten Modell geblieben ist? Kritiker schauten kein fern und lasen lieber Bücher und Zeitungen, während Fernsehzombies ihr Leben vor der Flimmerkiste verbrachten. Warum mussten alle gleichgeschaltet werden, alle Bürger zum Rundfunkbeitragszahler "degeneriert" werden?
Völlig unhaltbar ist jedoch insbesondere ihre Behauptung, Kritik am Rundfunkbeitrag bedeute Ausstieg aus der politischen Teilnahme. Ganz im Gegenteil ist es in einer gesunden Demokratie relativ normal, dass nicht alle einer Meinung sind, Frau Ewert! Protest gegen den Rundfunkbeitrag ist Teil der Gesellschaft und Teil der politischen Auseinandersetzung. Warum denn nicht? Wer gegen den Rundfunkbeitrag protestiert, kapselt sich doch nicht ab, ganz im Gegenteil, er kämpft für sein gutes Recht, selbst zu bestimmen, welche Medien er nutzen möchte, welche Medien er finanzieren möchte und welche nicht. So ist das, Frau Ewert!
Donnerstag, 18. Juni 2015
Hart und unnachgiebig...
Über 12.000 Bürger haben die Petition an den sächsischen Landtag: " ARD, ZDF ... so GEZ nicht weiter! ZahlungsZWANG STOP! RundfunkREFORM JETZT! (Sachsen)“ unterzeichnet, mit der Forderung nach einer gerechteren Rundfunkfinanzierung mit der Möglichkeit, Nichtnutzer vom Rundfunkbeitrag zu befreien und dem Bürger mehr Mitsprache einzuräumen. Doch der Freistaat Sachsen weigert sich, die Petition zu bearbeiten…
Wie der Initiator der Petition Frank Kutschera in seinem Petitionsblog schreibt, sind die Landtagsabgeordneten nach mehrfacher Intervention und Nachreichung von weiteren Unterschriften "zumindest bereit, sich unsere Argumente persönlich anzuhören. Ob unsere Petition nun zumindest geprüft wird, steht natürlich auf einem anderen Blatt, doch wir tun alles, was in unseren Kräften steht."
Gleichzeitig haben die Ministerpräsidenten laut FrankfurterAllgemeiner Zeitung kein Problem damit, dass die öffentlich-rechtlichen Sender jene 1,5 Milliarden Überschuss, die jährlich durch den neuen Rundfunkbeitrag entstehen, horten.
Was fällt einem dazu noch ein?!!
Wie der Initiator der Petition Frank Kutschera in seinem Petitionsblog schreibt, sind die Landtagsabgeordneten nach mehrfacher Intervention und Nachreichung von weiteren Unterschriften "zumindest bereit, sich unsere Argumente persönlich anzuhören. Ob unsere Petition nun zumindest geprüft wird, steht natürlich auf einem anderen Blatt, doch wir tun alles, was in unseren Kräften steht."
Gleichzeitig haben die Ministerpräsidenten laut FrankfurterAllgemeiner Zeitung kein Problem damit, dass die öffentlich-rechtlichen Sender jene 1,5 Milliarden Überschuss, die jährlich durch den neuen Rundfunkbeitrag entstehen, horten.
Was fällt einem dazu noch ein?!!
Freitag, 22. Mai 2015
Rundfunkbeitrag: 2 Monatsstunden Mindestlohn für die Demokratie
Die FDP-nahe Denkfabrik Prometheus, Das Freiheitsinstitut, hat ein Plädoyer für die Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt.
Schon das beigefügte Bild eines Lehrlings, der monatlich zwei Stunden alleine für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender arbeiten muss, überrascht positiv, nachdem doch die FDP in der Vergangenheit so oft als Handlanger der halbstaatlichen Zwangssender hervorgetreten ist.
Unterstützenswert ist ganz sicher trotz allem auch die mit dem Gutachten verbundene Petition, auch wenn natürlich die ganze Aktion letzten Endes der Rehabilitierung der FDP als sogenannte "freiheitliche" Partei dient. Im Zweifelsfall wird die FDP immer für den Fernseh-Zwangsbeitrag stimmen, das zeigt die Erfahrung der letzten Jahre, aber als kleines Zeichen in die richtige Richtung ist das durchaus unterstützenswert.
Ausführlich berichtet auch die (FDP-nahe FAZ ... hätte ich fast gesagt) FAZ.
Schon das beigefügte Bild eines Lehrlings, der monatlich zwei Stunden alleine für die Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender arbeiten muss, überrascht positiv, nachdem doch die FDP in der Vergangenheit so oft als Handlanger der halbstaatlichen Zwangssender hervorgetreten ist.
Unterstützenswert ist ganz sicher trotz allem auch die mit dem Gutachten verbundene Petition, auch wenn natürlich die ganze Aktion letzten Endes der Rehabilitierung der FDP als sogenannte "freiheitliche" Partei dient. Im Zweifelsfall wird die FDP immer für den Fernseh-Zwangsbeitrag stimmen, das zeigt die Erfahrung der letzten Jahre, aber als kleines Zeichen in die richtige Richtung ist das durchaus unterstützenswert.
Ausführlich berichtet auch die (FDP-nahe FAZ ... hätte ich fast gesagt) FAZ.
Mittwoch, 6. Mai 2015
Schlappe 537,96 Euro!
Juhu, die neue Zahlungsaufforderung zur Begleichung der Rundfunkbeiträge ist da!
Dafür, dass wir keinen Fernseher und kein Radio haben, dürfen wir 537,96 Euro zahlen. Was ist das günstig! Schlappe 537,96 für keinen Fernseher und kein Radio! Das ist toll, das ist klasse um nicht zu sagen, das ist spitzenklasse!
Dafür, dass wir keinen Fernseher und kein Radio haben, dürfen wir 537,96 Euro zahlen. Was ist das günstig! Schlappe 537,96 für keinen Fernseher und kein Radio! Das ist toll, das ist klasse um nicht zu sagen, das ist spitzenklasse!
Dienstag, 5. Mai 2015
Spitze des Eisbergs - Korruptionsskandal beim Kika
Im Lauf von zehn Jahren wurden beim öffentlich-rechtlichen Zwangssender Kika knapp zehn Millionen Euro von Mitarbeitern veruntreut. Vier Jahre schleppender Untersuchung durch den MDR folgten,mit dem Ergebnis, dass das Verfahren gegen den früheren Kika Geschäftsführer Frank Beckmann gegen eine einmalige Zahlung von 30.000 Euro eingestellt wurde. Frank Beckmann wurde daraufhin zum Programmdirektor des NDR gewählt.
Wer's nicht glaubt, kann es in der FAZ nachlesen.
Wer's nicht glaubt, kann es in der FAZ nachlesen.
Mittwoch, 1. April 2015
Eine aussichtslose Sache...
(Edit 7.4.2015: Leider hat sich der "GEZ/Beitragsservice Supporters Club" als Satire enttarnt, es wäre ja auch zu unwahrscheinlich gewesen ;-D...)
Eine gewisse Sympathie für aussichtslose Sachen liegt mir im Blut. So dem „GEZ/Beitragsservice Supporters Club“.
Das erinnert mich an mein eigenes Anliegen in diesem Blog, die Umsetzung echter Presse- und Informationsfreiheit in Deutschland. Denn natürlich haben auch wir Freidenker, Büchermenschen und Fernsehverweigerer gegen die geballte staatliche Fernsehmacht keine Chance. Das ist witzigerweise genauso aussichtslos, wie für den „GEZ/Beitragsservice Supporters Club“ „Gefällt-mir-Klicks“ zu sammeln.
Diese Aussichtslosigkeit auf beiden Seiten, also der Beitragsgegner, als auch der Befürworter zwangsfinanzierter Medien, wirft ein ungünstiges Licht auf die bisherige Diskussion, die meiner Meinung nach daran gescheitert ist, dass kein Gespräch beider Seiten auf gleicher Augenhöhe stattgefunden hat.
Denn wenn es heißt, die Zwangsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender leiste einen wesentlichen Beitrag zur demokratischen Meinungsbildung und wäre deswegen alternativlos, dann kann man hiergegen zwar protestieren, Folgen im „demokratischen Meinungsbildungsprozess“ zeigt dies jedoch nicht, was eigentlich erstaunen sollte, denn so unbeliebt, wie die Zwangsbeitragszahlungen bei der Mehrheit der Bevölkerung sind, hätte der Zwangsbeitrag schon längst, als historisch überholtes Modell der Medienfinanzierung abgeschafft und in die Geschichtsbücher wandern müssen.
Was ist also zu tun? Die Antwort kann nur sein, dass die Zwangssender sich endlich dazu durchringen, in einen ergebnisoffenen Diskurs mit den Beitragskritikern zu treten. Die Politik wird dann den dort erarbeiteten Lösungen nachfolgen, da bin ich mir sicher.
Eine gewisse Sympathie für aussichtslose Sachen liegt mir im Blut. So dem „GEZ/Beitragsservice Supporters Club“.
Das erinnert mich an mein eigenes Anliegen in diesem Blog, die Umsetzung echter Presse- und Informationsfreiheit in Deutschland. Denn natürlich haben auch wir Freidenker, Büchermenschen und Fernsehverweigerer gegen die geballte staatliche Fernsehmacht keine Chance. Das ist witzigerweise genauso aussichtslos, wie für den „GEZ/Beitragsservice Supporters Club“ „Gefällt-mir-Klicks“ zu sammeln.
Diese Aussichtslosigkeit auf beiden Seiten, also der Beitragsgegner, als auch der Befürworter zwangsfinanzierter Medien, wirft ein ungünstiges Licht auf die bisherige Diskussion, die meiner Meinung nach daran gescheitert ist, dass kein Gespräch beider Seiten auf gleicher Augenhöhe stattgefunden hat.
Denn wenn es heißt, die Zwangsfinanzierung der öffentlich-rechtlichen Sender leiste einen wesentlichen Beitrag zur demokratischen Meinungsbildung und wäre deswegen alternativlos, dann kann man hiergegen zwar protestieren, Folgen im „demokratischen Meinungsbildungsprozess“ zeigt dies jedoch nicht, was eigentlich erstaunen sollte, denn so unbeliebt, wie die Zwangsbeitragszahlungen bei der Mehrheit der Bevölkerung sind, hätte der Zwangsbeitrag schon längst, als historisch überholtes Modell der Medienfinanzierung abgeschafft und in die Geschichtsbücher wandern müssen.
Was ist also zu tun? Die Antwort kann nur sein, dass die Zwangssender sich endlich dazu durchringen, in einen ergebnisoffenen Diskurs mit den Beitragskritikern zu treten. Die Politik wird dann den dort erarbeiteten Lösungen nachfolgen, da bin ich mir sicher.
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